Was ist eine Ursprungserklärung?
Die Ursprungserklärung (auch Erklärung zum Ursprung, englisch origin declaration oder statement on origin) ist ein Präferenznachweis, den der Ausführer selbst abgibt. Sie steht als vorgeschriebener Text auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier. Anders als bei der EUR.1 bestätigt der Zoll sie nicht vorab.
Mit der Ursprungserklärung beantragt der Käufer im Partnerland den Präferenzzoll. Der Ausführer haftet dafür, dass die Angabe stimmt, und muss den Ursprung auf Verlangen des Zolls nachweisen können.
Wer darf eine Ursprungserklärung abgeben?
| Situation | Wer darf ausstellen? |
|---|---|
| Abkommen mit EUR.1 und Ursprungserklärung (z. B. PEM-Zone), Wert der Ursprungswaren bis 6.000 € je Sendung | Jeder Ausführer |
| Wie oben, Wert über 6.000 € | Nur der ermächtigte Ausführer mit Bewilligungsnummer |
| Abkommen mit REX (z. B. Kanada, Japan, Vietnam, Vereinigtes Königreich), bis 6.000 € | Jeder Ausführer |
| Abkommen mit REX, über 6.000 € | Nur der registrierte Ausführer mit REX-Nummer |
Welche Regel gilt, steht im Ursprungsprotokoll des jeweiligen Abkommens. Die Wertgrenze von 6.000 Euro bezieht sich auf den Wert der Ursprungswaren in der Sendung, nicht auf den Rechnungsbetrag insgesamt.
Ermächtigter Ausführer
Der Status wird beim zuständigen Hauptzollamt beantragt. Der Zoll prüft, ob das Unternehmen den Ursprung seiner Waren zuverlässig ermitteln und belegen kann: mit einer Organisation für Präferenzkalkulation, einer Ablage der Lieferantenerklärungen und klaren Verantwortlichkeiten. Nach der Bewilligung darf das Unternehmen Ursprungserklärungen ohne Wertgrenze abgeben und spart die Anträge auf EUR.1.
REX – Registrierter Ausführer
Das REX-System ersetzt in neueren Abkommen und im Allgemeinen Präferenzsystem die Bewilligung als ermächtigter Ausführer. Unternehmen registrieren sich einmal bei der Zollbehörde ihres Mitgliedstaats und erhalten eine REX-Nummer. Sie besteht aus dem Ländercode, den Buchstaben „REX“ und der EORI-Nummer. Die Registrierung ist für Ursprungserklärungen über 6.000 Euro je Sendung Pflicht.
Wortlaut und Pflichtangaben
Jedes Abkommen schreibt einen eigenen Wortlaut vor. Er muss ohne Änderungen übernommen werden und kann meist in jeder Amtssprache des Abkommens abgegeben werden. Typische Bestandteile sind:
- Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers oder REX-Nummer (wenn erforderlich)
- Die Erklärung, dass die Waren präferenzbegünstigte Ursprungswaren sind, mit dem Ursprungsland oder -gebiet
- Bei einigen Abkommen ein Kriterium für den Ursprung, zum Beispiel „P“ oder „WO“
- Ort, Datum und Name des Unterzeichners
Die amtlichen Texte finden Sie im jeweiligen Abkommen und in der Übersicht Warenursprung und Präferenzen des Zolls aufzoll.de und WuP online.
Nachweise im Hintergrund
Eine Ursprungserklärung ist schnell geschrieben. Die Arbeit liegt davor: in der Präferenzkalkulationund in den Lieferantenerklärungen Ihrer Lieferanten. Bewahren Sie beides auf, damit Sie Anfragen des Zolls oder des Partnerlands beantworten können.
Typische Fehler
- Wortlaut aus einem anderen Abkommen verwendet oder verändert
- Wertgrenze von 6.000 € überschritten, ohne Bewilligung oder REX-Nummer
- Ursprungsangabe für Waren, die nicht Ursprungswaren sind (zum Beispiel weil Lieferantenerklärungen fehlen)
- Erklärung auf einem Papier, auf dem die Waren nicht eindeutig bezeichnet sind